Sonntag, 23. August 2015

Einseitig wie immer: Heiko Maas

Eigentlich sollte man von einem Bundesjustizminister erwarten können, dass er Vorgänge objektiv betrachtet und nicht einseitige Propagandasprüche macht. Leider lässt Heiko Maas bei bestimmten Themen jede Sachlichkeit vermissen. Besonders übel ist es, wenn er ständig gegen Deutsche hetzt, dagegen zu Schandtaten von Ausländern feige schweigt. Heiko Maas kritisiert immer nur angebliches oder tatsächliches Fehlverhalten von Deutschen und macht dabei jeweils vollmundige Sprüche, die in ihrer Übertreibung und Einseitigkeit nur noch peinlich und lächerlich wirken. Straftaten von Ausländern kritisiert Maas aber offenbar nicht. Hier ein paar aktuelle Beispiele: ein Asylbewerber bringt seine Frau um - Maas schweigt feige. Fanatische moslemische Asylbewerber gehen gegen andere Asylbewerber vor und veranstalten eine Riesenrandale - Maas schweigt feige. Ausländische Großfamilien terrorisieren ganze Straßen einschließlich der Polizei - Maas schweigt feige. Moslemische Asylbewerber bedrohen christliche Asylbewerber - Maas schweigt feige. Aber wehe, wenn ein Deutscher etwas falsch macht: dann reißt Herr Maas umso mehr die Klappe auf und kann sich gar nicht beruhigen. Ständig faselt er etwas von der ganzen Härte des Gesetzes, die er aber nicht gegen die ständig steigende Ausländerkriminalität fordert. Wer so einseitig ist wie Maas, taugt schon deshalb nicht zum Justizminister. Heiko Maas betreibt in einer unerträglichen Weise eine Politisierung der Justiz. offenbar unterscheidet er nicht, wie das Grundgesetz es gebietet, bei Straftaten nach der Schwere der Tat, sondern danach, welche politische Einstellung und welche Herkunft ein Täter hat. Genau diese Politisierung ist der Todfeind des Rechtsstaats und typisch für Diktaturen. Wenn Genosse Heiko Maas mit aller Lautstärke gegen angebliche oder tatsächliche deutsche Straftäter Stimmung macht, muss er sich fragen lassen, warum er zu Straftaten von Ausländern feige schweigt und die Ausländerkriminalität offenbar verschläft. Dass Heiko Maas anscheinend auch das nötige Rechtsbewusstsein fehlt, zeigt sein Umgang mit dem Rote-Hosen-Skandal der Saar-SPD-Fraktion, die mit Steuergeldern buchstäblich Fußball gespielt hat. Warum ist Heiko Maas nicht dagegen vorgegangen ? Immerhin war er damals sowohl Vorsitzender der SPD-Fraktion als auch Vorsitzender der Saar-SPD und obendrein Mitspieler bei den Roten Hosen. Dass er dann zu diesem Skandal schweigt statt ohne wenn und aber zuzugeben, dass dieses Verhalten eine Riesenschweinerei war, ist wirklich dreist. Oder will Herr Maas trotz seiner Dreifach-Verstrickung in diesen Skandal wirklich so tun, als habe er von nichts gewusst? Dann würde er ja zugeben, total unfähig zu sein, denn wer von nichts weiß, taugt nicht zum Vorsitzenden. Für die Zukunft muss man Heiko Maas raten, endlich die Objektivität zu zeigen, die ein solches Amt erfordert. Wenn er das nicht will oder kann, soll er endlich zurücktreten, zumal ja sein Verhalten in Sachen Generalbundesanwalt einige Fragen aufwirft.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen